Neubau Bahnstrecke Hannover – Hamburg (Beschlussempfehlung)
Beschlussempfehlung angenommen · Verkehr
Ergebnis
Abgestimmt wurde über die Beschlussempfehlung des Ausschusses: Ja heißt Zustimmung zur Empfehlung, die oft auf Ablehnung des Antrags lautet · Methodik
Stimmen nach Partei
Ja · Nein · Enthaltung · Nicht abgestimmt
Sitzverteilung
Linke 63Grüne 85SPD 120CDU 164CSU 44AfD 151parteilos 2SSW 1
Ja · Nein · Enthaltung · Nicht abgestimmt
Gegen die eigene Fraktion
3 Abgeordnete haben anders gestimmt als die Linie der eigenen Fraktion.
Wie das gezählt wird
Als Linie gilt die Stimme, die die meisten abstimmenden Mitglieder einer Fraktion abgegeben haben, wenn eine Stimme vorn liegt und mindestens fünf Mitglieder abgestimmt haben. CDU und CSU bilden eine gemeinsame Fraktion. Wer nicht abgestimmt hat, zählt nicht als Abweichung. Über die Gründe sagt eine Abweichung nichts aus.
Laut abgeordnetenwatch.de · nur namentliche Abstimmungen · Methodik
Worum ging es?
Der Bundestag hat über die weitere Planung der Bahnstrecke zwischen Hannover und Hamburg abgestimmt. Der Verkehrsausschuss empfiehlt, die von der Deutschen Bahn vorgeschlagene Streckenführung als Grundlage für die weiteren Planungen zu bestätigen. Vorgesehen ist vor allem eine neue zweigleisige Schnellfahrstrecke zwischen dem Raum Hannover und Hamburg. Sie soll zusätzliche Kapazitäten schaffen, Engpässe im Bahnverkehr beseitigen und die Fahrzeit zwischen beiden Städten verkürzen.
Gleichzeitig sollen bei der weiteren Planung zusätzliche Anforderungen berücksichtigt werden. Für besondere Härtefälle entlang der Strecke sollen beispielsweise bis zu 100 Millionen Euro für zusätzlichen Lärmschutz zur Verfügung stehen. Außerdem soll die geplante Streckenführung im Raum Bergen so angepasst werden, dass die Gedenkstätte Bergen-Belsen, das Mahnmal „Rampe Bergen“ und der historische Verbindungsweg nicht beeinträchtigt werden.
Viele weitere Forderungen aus den betroffenen Regionen – etwa zusätzliche Tunnel oder andere Änderungen am Streckenverlauf – sollen dagegen nicht umgesetzt werden. Sie würden nach Einschätzung der Bundesregierung zu erheblichen Mehrkosten führen und könnten die Wirtschaftlichkeit des gesamten Projekts gefährden. Die weiteren Planungen sollen deshalb grundsätzlich auf der Vorzugsvariante der Deutschen Bahn aufbauen, ergänzt um die vom Verkehrsausschuss vorgeschlagenen Schutz- und Begleitmaßnahmen.
Namentlich abgestimmt wurde über die Beschlussempfehlung (PDF) des Verkehrsausschusses. Diese wurde mit 416 Ja-Stimmen zu 131 Nein-Stimmen bei keinen Enthaltungen angenommen. Damit wurde die weitere Planung der Bahnstrecke beschlossen.